Die Handlungsspielräume der Gemeinden und somit ihre Autonomie nehmen ab, so die landläufige Wahrnehmung. Als Gründe werden steigende gebundene Ausgaben und die zunehmende Regulierungsdichte genannt. Gleichzeitig formulieren Zukunftsforschende die Vision einer «Gestaltungsgesellschaft». Wohin geht die Reise? Dieser Frage ging die 11. Ostschweizer Gemeindetagung der OST – Ostschweizer Fachhochschule nach. Fazit: Auf Gemeindeebene soll mehr Partizipation stattfinden.
Rund 40 Gemeindevertreterinnen und -vertreter nahmen an der 11. Ostschweizer Gemeindetagung im Pfalzkeller in St. Gallen teil. Einig waren sich alle Teilnehmenden darüber, dass Partizipation schiefgehen kann, wenn sie der Bevölkerung von oben und ohne entsprechendes Mitwirkungsbedürfnis verordnet wird. Schwierig wird es ebenso, wenn partizipative Prozesse nicht ergebnisoffen sind.
Sibylle Minder-Hochreutener, OST-Professorin und Leiterin der Fachabteilung Interdisziplinäre Querschnittsthemen (IQT), verglich das partizipative Gestalten auf Gemeindeebene mit einem «Ecosystem» im wirtschaftlichen Sinn – also einem agil wirkenden Verbund von Akteuren, die auf eine gemeinsame Wertschöpfung ausgerichtet sind und dafür am gleichen Strang ziehen. «Aus Sicht einer Gemeinde wird und muss sich bei einem partizipativen Gestaltungsprozess viel verändern: die hierarchische Steuerung etwa oder das Controlling», so Minder-Hochreutener. «Man muss die Bevölkerung zu Wort kommen lassen und einbinden.»
Lineo Devecchi, Leiter des OZG Zentrum für Gemeinden an der OST – Ostschweizer Fachhochschule, betonte an der Gemeindetagung, dass Gemeindepolitik nicht ausschliesslich politisch funktioniere und dass zur Entstehung einer enkeltauglichen Gemeindeentwicklung die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die Politik gebraucht würden. Fest stehe, dass sich die Rolle der Gemeinden verändere. Viele anstehende Herausforderungen könnten nicht nur innerhalb einzelner Verwaltungseinheiten abgewickelt werden, sondern müssten kooperativ und vernetzt angegangen werden.
1. Juli 2022